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Aktuelles der CDU MÜLHEIM-KÄRLICH
Freizeitbad #TAURIS – Stellungnahme der CDU-Stadtratsfraktion zur vergangenen Ratssitzung und zur Berichterstattung der Rhein-Ze...
(Sa, 07 Jun 2025)
Freizeitbad #TAURIS – Stellungnahme der CDU-Stadtratsfraktion zur vergangenen Ratssitzung und zur Berichterstattung der Rhein-Zeitung ♂️ ️ In der Rhein-Zeitung war heute die Schlagzeile zu lesen, der Stadtrat habe ein Bieter-Angebot „abgelehnt“. https://www.rhein-zeitung.de/lokales/koblenz-region/tauris-zukunft-stadtrat-lehnt-angebot-eines-bieters-ab_arid-4047391.html Aus unserer Sicht ist diese Formulierung missverständlich, weshalb wir an dieser Stelle unsere Sicht für die Bürgerinnen und Bürger in Mülheim-Kärlich darstellen möchten. In seiner Sitzung am 6. Juni 2025 wurde im Stadtrat der Abbruch des laufenden Vergabeverfahren zur Zukunft des Bades bekanntgegeben. In der Öffentlichkeit könnte der Eindruck entstehen, der Stadtrat habe ein Angebot zur Wiedereröffnung des Tauris abgelehnt. Dies entspricht nicht der tatsächlichen Beschlusslage – und ist für uns Anlass zur Aufklärung. ▶️1. Kritikwürdiger Umgang mit der Tagesordnung und der Vorbereitungszeit Der Tagesordnungspunkt wurde erst wenige Stunden vor der Sitzung – unter Hinweis auf eine „Dringlichkeit“ – durch den Stadtbürgermeister gegenüber den Fraktionsvorsitzenden angekündigt. Viele Ratsmitglieder erfuhren erst beim Betreten des Ratssaals von der geplanten Beschlussfassung. Nur unter besonderen Voraussetzungen lässt unsere Gemeindeordnung es zu, Tagesordnungspunkte kurzfristig wegen Dringlichkeit aufzunehmen. An diese Dringlichkeit knüpft die Kommunalverfassung jedoch strenge Kriterien, die aus unserer Sicht in diesem Fall nicht ausreichend dargelegt wurden. „Außerdem hat die Öffentlichkeit ein hohes Interesse an dem Thema – der ein oder andere Bürger oder Pressevertreter hätte mit Blick auf das Thema dann vielleicht noch an der Sitzung teilgenommen“, bemerkte unsere stellvertretende Fraktionsvorsitzende Silke Billker zu Beginn der Sitzung. Unser weiterer stellvertretender Fraktionsvorsitzende Andreas Mattlener ergänzte: „Schließlich sollte jedem Ratsmitglied und jeder Fraktion zuvor die Gelegenheit gegeben werden, sich mit der Informationslage vertraut zu machen, sich eine Meinung zu bilden und den Sachverhalt gemeinsam in der Fraktion zu beraten. Diese Möglichkeit wurde uns genommen.“ Erschwerend kommt hinzu, dass der Punkt ursprünglich für die Tagesordnung vorgesehen war und dann doch nicht in der Einladung aufgeführt wurde. Auf schriftliche Nachfrage unseres Fraktionsvorsitzenden Joachim Rünz hieß es dann per Mail an alle Ratsmitglieder es gebe „noch offene Fragen“ und der Punkt könnte nicht beraten werden. Umso überraschender war für uns die plötzliche Beschlussvorlage nur wenige Tage später. Unsere Fraktion hat daher gegen die kurzfristige Aufnahme dieses Tagesordnungspunktes gestimmt. Nach unserer Auffassung hätte stattdessen eine weitere Sitzung kurzfristig einberufen werden können – unter Wahrung der Rechte der Ratsmitglieder und der Öffentlichkeit. Die übrigen Mitglieder des Stadtrats teilten diese Auffassung mehrheitlich nicht: Die Aufnahme des Tagesordnungspunktes wurde mit der erforderlichen Zweidrittelmehrheit beschlossen. ▶️ 2. Kein Ratsbeschluss gegen ein Angebot – sondern erfolgloser Abbruch des Verfahrens mangels wertbarer Angebote Entgegen der Darstellung in der Presse wurde kein Angebot durch den Stadtrat abgelehnt. Vielmehr hat die Verwaltung vorgeschlagen, das Verfahren abzubrechen, da das vorliegende Angebot nach eigener Einschätzung nicht alle Mindestanforderungen erfüllt hat. Die entscheidenden Unterlagen, insbesondere die vergaberechtliche Bewertung der Verwaltung, konnten den Ratsmitgliedern unter Hinweis auf den Bieterschutz nicht zur Verfügung gestellt werden. Die im Verfahren benannten Mindestanforderungen waren unter anderem: die Bereitstellung eines 25-Meter-Schwimmbeckens der symbolische Kauf des Bestandsgebäudes für 1 € die Zahlung einer jährlichen Erbbaupacht in Höhe von 5 % des Bodenrichtwerts Welche dieser Anforderungen im konkreten Fall nicht erfüllt wurden, wurde in der Sitzung nicht offengelegt. Eine fundierte Bewertung war uns daher nicht möglich – wir haben uns bei der Beschlussfassung enthalten. ▶️ 3. Perspektive für das Tauris bleibt unklar – Kosten laufen weiter ️ Mit dem Abbruch des Verfahrens stellt sich erneut die Frage: Wie soll es mit dem Tauris weitergehen? Die Stadtspitze kündigte an, einen neuen Vorschlag erarbeiten zu wollen. Konkrete Inhalte liegen hierzu jedoch noch nicht vor. Gleichzeitig verursacht der Erhalt des Gebäudes im „sanierungsbereiten Zustand“ seit Jahren erhebliche laufende Kosten, ohne dass der Öffentlichkeit ein echter Nutzen entsteht. Wir müssen uns leider der Realität stellen: Das Bad wird in seiner bisherigen Form nicht zu halten sein – das haben die bisherigen Bemühungen seit Sommer letzten Jahres hinlänglich deutlich gemacht‼️ Allein in dieser Zeitspanne ist erneut ein sechsstelliger Betrag in die Aufrechterhaltung des baulichen Zustands geflossen. Damit muss jetzt verantwortungsvoll und zielgerichtet umgegangen werden. Fazit: Als CDU-Stadtratsfraktion setzen wir uns weiter für eine sachliche, nachvollziehbare und transparente Aufarbeitung der Situation rund um das Tauris ein – und für einen Weg, der auch für die Bürgerschaft verständlich, transparent und langfristig tragfähig ist. #MülheimKärlich #Tauris #CDUFraktion #Stadtrat #Transparenz #Kommunalpolitik
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Gebäudeumbau und - sanierungen im Stadtkern – gute Ideen wurden vorgestellt (Sat, 10 May 2025)
Gebäudeumbau und - sanierungen im Stadtkern – gute Ideen wurden vorgestellt. Doch was können wir uns tatsächlich leisten? In der jüngsten Stadtratssitzung wurde die Fortsetzung der Planung zur Sanierung und zum Umbau dreier städtischer Liegenschaften beschlossen: #Rathaus Neben der dringend nötigen energetischen Sanierung soll das Rathaus künftig funktionalere Arbeitsplätze und mehr Barrierefreiheit bieten. Eine aus unserer Sicht völlig sinnvolle und notwendige Maßnahme – insbesondere im Hinblick auf zeitgemäße Arbeitsbedingungen für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter. #AlteKapelle Die Alte Kapelle am Rathaus stammt aus dem 13./14. Jahrhundert und ist das älteste Gebäude in Mülheim. Geplant sind Dachsanierungen und die Wiederherstellung des ursprünglichen Innenraums durch Entfernung der nachträglich eingezogenen Zwischendecke. Das wird sicherlich kostenintensiv – dennoch tragen wir Verantwortung dafür, dieses historische Wahrzeichen auch für kommende Generationen zu erhalten. Gemeinsam mit den anderen Fraktionen und der Verwaltung sollten wir diskutieren und festlegen, wie die Kapelle künftig genutzt werden kann – z.B. als Trauzimmer? #GasthausSonne Der historische Gastraum soll erhalten und künftig als Seniorentreff genutzt werden. Im Obergeschoss ist ein Sitzungssaal für Rat und Ausschüsse geplant. Dazu kommen umfangreiche Maßnahmen: neue Sanitäranlagen, Treppenhäuser, Notausgänge usw....so die vorgestellte Vorentwurfsplanung. Die Immobilie im Ortskern ist für Mülheim-Kärlicher zweifellos von Bedeutung. Doch angesichts zahlreicher anderer städtischer Gebäude stellen sich für uns zentrale Fragen: ▪️ Was ist wirklich erforderlich? Benötigen wir einen festen Ratssaal im Stadtkern? ▪️ Welche Nutzungen sind realistisch? ▪️ Gibt es bereits geeignete Alternativen? ▪️ In welchen Zustand und in wessen Nutzung sind alternative Räumlichkeiten? Hier möchten wir noch einmal genauer hinsehen. Denn klar ist: Jeder Euro kann nur einmal ausgegeben werden. Für alle drei Vorhaben sind aktuell knapp 8 Millionen Euro im Haushalt veranschlagt. Genaue Zahlen wird es jedoch erst mit Abschluss der Entwurfsplanung geben. Nicht zuletzt: Herzlichen Dank, lieber Beigeordneter Bernd Bruckner für dein herausragendes Engagement in der Vorentwurfsplanung Am Ende dieser Planungsphase werden wir im Stadtrat gemeinsam entscheiden müssen: Was ist notwendig? Was ist finanzierbar? Und welche finanziellen Lasten wollen wir nachfolgenden Generationen hinterlassen? Wir als CDU-Fraktion nehmen diese Verantwortung sehr ernst. Was denkt ihr❓ Welche Sanierung ist euch besonders wichtig❓Schreibt es in die Kommentare.
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A post from CDU Mülheim-Kärlich (Thu, 01 May 2025)
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Frohe Ostern wünscht die CDU Mülheim-Kärlich! (Sat, 19 Apr 2025)
Frohe Ostern wünscht die CDU Mülheim-Kärlich! Heute waren wir am Kolpingplatz und am Norma unterwegs und haben kleine Ostergrüße verteilt – bunte Eier , gute Gespräche und ein Lächeln für die Feiertage. Auch unser Landtagsabgeordneter @moskopp.mdl hat uns und unsere Bürgerinnen und Bürger in Mülheim-Kärlich besucht. Wir bedanken uns für den netten Austausch und wünschen allen ein frohes und gesegnetes Osterfest im Kreise Eurer Liebsten! #CDUMülheimKärlich #FroheOstern #Ostereieraktion #Kolpingplatz #GemeinsamFürUnsereStadt
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Frohe Ostern wünscht die CDU Mülheim-Kärlich! (Sat, 19 Apr 2025)
Frohe Ostern wünscht die CDU Mülheim-Kärlich! Heute waren wir am Kolpingplatz unterwegs und haben kleine Ostergrüße verteilt – bunte Eier , gute Gespräche und ein Lächeln für die Feiertage. Wir bedanken uns für den netten Austausch und wünschen allen Bürgerinnen und Bürgern ein frohes und gesegnetes Osterfest im Kreise ihrer Liebsten! ✝️ #CDUMülheimKärlich #FroheOstern #Ostereieraktion #Kolpingplatz #GemeinsamFürUnsereStadt
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Freizeitbad #TAURIS – Stellungnahme der CDU-Stadtratsfraktion zur vergangenen Ratssitzung und zur Berichterstattung der Rhein-Zeitung ♂️ ️ In der Rhein-Zeitung war heute die Schlagzeile zu lesen, der Stadtrat habe ein Bieter-Angebot „abgelehnt“. https://www.rhein-zeitung.de/lokales/koblenz-region/tauris-zukunft-stadtrat-lehnt-angebot-eines-bieters-ab_arid-4047391.html Aus unserer Sicht ist diese Formulierung missverständlich, weshalb wir an dieser Stelle unsere Sicht für die Bürgerinnen und Bürger in Mülheim-Kärlich darstellen möchten. In seiner Sitzung am 6. Juni 2025 wurde im Stadtrat der Abbruch des laufenden Vergabeverfahren zur Zukunft des Bades bekanntgegeben. In der Öffentlichkeit könnte der Eindruck entstehen, der Stadtrat habe ein Angebot zur Wiedereröffnung des Tauris abgelehnt. Dies entspricht nicht der tatsächlichen Beschlusslage – und ist für uns Anlass zur Aufklärung. ▶️1. Kritikwürdiger Umgang mit der Tagesordnung und der Vorbereitungszeit Der Tagesordnungspunkt wurde erst wenige Stunden vor der Sitzung – unter Hinweis auf eine „Dringlichkeit“ – durch den Stadtbürgermeister gegenüber den Fraktionsvorsitzenden angekündigt. Viele Ratsmitglieder erfuhren erst beim Betreten des Ratssaals von der geplanten Beschlussfassung. Nur unter besonderen Voraussetzungen lässt unsere Gemeindeordnung es zu, Tagesordnungspunkte kurzfristig wegen Dringlichkeit aufzunehmen. An diese Dringlichkeit knüpft die Kommunalverfassung jedoch strenge Kriterien, die aus unserer Sicht in diesem Fall nicht ausreichend dargelegt wurden. „Außerdem hat die Öffentlichkeit ein hohes Interesse an dem Thema – der ein oder andere Bürger oder Pressevertreter hätte mit Blick auf das Thema dann vielleicht noch an der Sitzung teilgenommen“, bemerkte unsere stellvertretende Fraktionsvorsitzende Silke Billker zu Beginn der Sitzung. Unser weiterer stellvertretender Fraktionsvorsitzende Andreas Mattlener ergänzte: „Schließlich sollte jedem Ratsmitglied und jeder Fraktion zuvor die Gelegenheit gegeben werden, sich mit der Informationslage vertraut zu machen, sich eine Meinung zu bilden und den Sachverhalt gemeinsam in der Fraktion zu beraten. Diese Möglichkeit wurde uns genommen.“ Erschwerend kommt hinzu, dass der Punkt ursprünglich für die Tagesordnung vorgesehen war und dann doch nicht in der Einladung aufgeführt wurde. Auf schriftliche Nachfrage unseres Fraktionsvorsitzenden Joachim Rünz hieß es dann per Mail an alle Ratsmitglieder es gebe „noch offene Fragen“ und der Punkt könnte nicht beraten werden. Umso überraschender war für uns die plötzliche Beschlussvorlage nur wenige Tage später. Unsere Fraktion hat daher gegen die kurzfristige Aufnahme dieses Tagesordnungspunktes gestimmt. Nach unserer Auffassung hätte stattdessen eine weitere Sitzung kurzfristig einberufen werden können – unter Wahrung der Rechte der Ratsmitglieder und der Öffentlichkeit. Die übrigen Mitglieder des Stadtrats teilten diese Auffassung mehrheitlich nicht: Die Aufnahme des Tagesordnungspunktes wurde mit der erforderlichen Zweidrittelmehrheit beschlossen. ▶️ 2. Kein Ratsbeschluss gegen ein Angebot – sondern erfolgloser Abbruch des Verfahrens mangels wertbarer Angebote Entgegen der Darstellung in der Presse wurde kein Angebot durch den Stadtrat abgelehnt. Vielmehr hat die Verwaltung vorgeschlagen, das Verfahren abzubrechen, da das vorliegende Angebot nach eigener Einschätzung nicht alle Mindestanforderungen erfüllt hat. Die entscheidenden Unterlagen, insbesondere die vergaberechtliche Bewertung der Verwaltung, konnten den Ratsmitgliedern unter Hinweis auf den Bieterschutz nicht zur Verfügung gestellt werden. Die im Verfahren benannten Mindestanforderungen waren unter anderem: die Bereitstellung eines 25-Meter-Schwimmbeckens der symbolische Kauf des Bestandsgebäudes für 1 € die Zahlung einer jährlichen Erbbaupacht in Höhe von 5 % des Bodenrichtwerts Welche dieser Anforderungen im konkreten Fall nicht erfüllt wurden, wurde in der Sitzung nicht offengelegt. Eine fundierte Bewertung war uns daher nicht möglich – wir haben uns bei der Beschlussfassung enthalten. ▶️ 3. Perspektive für das Tauris bleibt unklar – Kosten laufen weiter ️ Mit dem Abbruch des Verfahrens stellt sich erneut die Frage: Wie soll es mit dem Tauris weitergehen? Die Stadtspitze kündigte an, einen neuen Vorschlag erarbeiten zu wollen. Konkrete Inhalte liegen hierzu jedoch noch nicht vor. Gleichzeitig verursacht der Erhalt des Gebäudes im „sanierungsbereiten Zustand“ seit Jahren erhebliche laufende Kosten, ohne dass der Öffentlichkeit ein echter Nutzen entsteht. Wir müssen uns leider der Realität stellen: Das Bad wird in seiner bisherigen Form nicht zu halten sein – das haben die bisherigen Bemühungen seit Sommer letzten Jahres hinlänglich deutlich gemacht‼️ Allein in dieser Zeitspanne ist erneut ein sechsstelliger Betrag in die Aufrechterhaltung des baulichen Zustands geflossen. Damit muss jetzt verantwortungsvoll und zielgerichtet umgegangen werden. Fazit: Als CDU-Stadtratsfraktion setzen wir uns weiter für eine sachliche, nachvollziehbare und transparente Aufarbeitung der Situation rund um das Tauris ein – und für einen Weg, der auch für die Bürgerschaft verständlich, transparent und langfristig tragfähig ist. #MülheimKärlich #Tauris #CDUFraktion #Stadtrat #Transparenz #Kommunalpolitik
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Gebäudeumbau und - sanierungen im Stadtkern – gute Ideen wurden vorgestellt (Sat, 10 May 2025)
Gebäudeumbau und - sanierungen im Stadtkern – gute Ideen wurden vorgestellt. Doch was können wir uns tatsächlich leisten? In der jüngsten Stadtratssitzung wurde die Fortsetzung der Planung zur Sanierung und zum Umbau dreier städtischer Liegenschaften beschlossen: #Rathaus Neben der dringend nötigen energetischen Sanierung soll das Rathaus künftig funktionalere Arbeitsplätze und mehr Barrierefreiheit bieten. Eine aus unserer Sicht völlig sinnvolle und notwendige Maßnahme – insbesondere im Hinblick auf zeitgemäße Arbeitsbedingungen für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter. #AlteKapelle Die Alte Kapelle am Rathaus stammt aus dem 13./14. Jahrhundert und ist das älteste Gebäude in Mülheim. Geplant sind Dachsanierungen und die Wiederherstellung des ursprünglichen Innenraums durch Entfernung der nachträglich eingezogenen Zwischendecke. Das wird sicherlich kostenintensiv – dennoch tragen wir Verantwortung dafür, dieses historische Wahrzeichen auch für kommende Generationen zu erhalten. Gemeinsam mit den anderen Fraktionen und der Verwaltung sollten wir diskutieren und festlegen, wie die Kapelle künftig genutzt werden kann – z.B. als Trauzimmer? #GasthausSonne Der historische Gastraum soll erhalten und künftig als Seniorentreff genutzt werden. Im Obergeschoss ist ein Sitzungssaal für Rat und Ausschüsse geplant. Dazu kommen umfangreiche Maßnahmen: neue Sanitäranlagen, Treppenhäuser, Notausgänge usw....so die vorgestellte Vorentwurfsplanung. Die Immobilie im Ortskern ist für Mülheim-Kärlicher zweifellos von Bedeutung. Doch angesichts zahlreicher anderer städtischer Gebäude stellen sich für uns zentrale Fragen: ▪️ Was ist wirklich erforderlich? Benötigen wir einen festen Ratssaal im Stadtkern? ▪️ Welche Nutzungen sind realistisch? ▪️ Gibt es bereits geeignete Alternativen? ▪️ In welchen Zustand und in wessen Nutzung sind alternative Räumlichkeiten? Hier möchten wir noch einmal genauer hinsehen. Denn klar ist: Jeder Euro kann nur einmal ausgegeben werden. Für alle drei Vorhaben sind aktuell knapp 8 Millionen Euro im Haushalt veranschlagt. Genaue Zahlen wird es jedoch erst mit Abschluss der Entwurfsplanung geben. Nicht zuletzt: Herzlichen Dank, lieber Beigeordneter Bernd Bruckner für dein herausragendes Engagement in der Vorentwurfsplanung Am Ende dieser Planungsphase werden wir im Stadtrat gemeinsam entscheiden müssen: Was ist notwendig? Was ist finanzierbar? Und welche finanziellen Lasten wollen wir nachfolgenden Generationen hinterlassen? Wir als CDU-Fraktion nehmen diese Verantwortung sehr ernst. Was denkt ihr❓ Welche Sanierung ist euch besonders wichtig❓Schreibt es in die Kommentare.
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A post from CDU Mülheim-Kärlich (Thu, 01 May 2025)
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Frohe Ostern wünscht die CDU Mülheim-Kärlich! (Sat, 19 Apr 2025)
Frohe Ostern wünscht die CDU Mülheim-Kärlich! Heute waren wir am Kolpingplatz und am Norma unterwegs und haben kleine Ostergrüße verteilt – bunte Eier , gute Gespräche und ein Lächeln für die Feiertage. Auch unser Landtagsabgeordneter @moskopp.mdl hat uns und unsere Bürgerinnen und Bürger in Mülheim-Kärlich besucht. Wir bedanken uns für den netten Austausch und wünschen allen ein frohes und gesegnetes Osterfest im Kreise Eurer Liebsten! #CDUMülheimKärlich #FroheOstern #Ostereieraktion #Kolpingplatz #GemeinsamFürUnsereStadt
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Frohe Ostern wünscht die CDU Mülheim-Kärlich! (Sat, 19 Apr 2025)
Frohe Ostern wünscht die CDU Mülheim-Kärlich! Heute waren wir am Kolpingplatz unterwegs und haben kleine Ostergrüße verteilt – bunte Eier , gute Gespräche und ein Lächeln für die Feiertage. Wir bedanken uns für den netten Austausch und wünschen allen Bürgerinnen und Bürgern ein frohes und gesegnetes Osterfest im Kreise ihrer Liebsten! ✝️ #CDUMülheimKärlich #FroheOstern #Ostereieraktion #Kolpingplatz #GemeinsamFürUnsereStadt
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